Pflichten beim Bezug von ALG I

Leistungsempfänger müssen sich, komplett unabhängig von Alter, Beruf und Leistungshöhe, an einige Regeln halten, um ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht zu verlieren. So besteht beispielsweise eine Meldepflicht, was letzten Endes bedeutet, dass während der kompletten Bezugsdauer der Arbeitslose sich zu den von der Agentur für Arbeit vorgegeben Terminen melden muss, gegebenenfalls auch bei ärztlichen oder psychologischen Untersuchungen. Ohne nachweisbaren wichtigen Grund dürfen solche Termine nicht versäumt werden, da andernfalls Sperrzeiten drohen.

Mitwirkungs- und Mitteilungspflichten

Ein zweiter wichtiger Punkt ist die Mitwirkungs- und Mitteilungspflicht des Leistungsempfängers. Alle Fakten, die für die Berechnung und den Bezug von Arbeitslosengeld wichtig sind, müssen wahrheitsgemäß angegeben werden. Falls Auskünfte Dritter notwendig sind, muss der Arbeitslose zustimmen und auch verlangte Dokumente müssen ausgehändigt werden. Änderungen müssen der Agentur für Arbeit sofort mitgeteilt werden, vor allem natürlich die Aufnahme eines neuen Beschäftigungsverhältnisses. Wer zu Unrecht Leistungen durch Arbeitslosengeld erhalten hat, muss diese zurückzahlen, vor allem wenn diese Leistungen wegen vorsätzlich falscher Angaben oder unvollständiger Angaben gewährt wurden.

Eigenbemühungen des Leistungsempfängers.

Eine der wichtigsten Pflichten des Leistungsempfängers beim Bezug von Arbeitslosengeld ist die eigene Bemühung, die Arbeitslosigkeit zu beenden. Der Arbeitslose ist in erster Linie selbst gefordert, um eine neue Stelle zu finden. Die Agentur für Arbeit, beziehungsweise der zuständige Arbeitsvermittler, steht dabei beratend zur Seite. Das entbindet den Betroffenen aber nicht von seinen Eigenbemühungen. Laut Gesetzgeber sind im Rahmen der Eigenbemühungen „alle Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung zu nutzen“. Zu diesen Möglichkeiten zählen unter anderem schriftliche Bewerbungen, Bewerbungen per E-Mail, die Auswertung von Stellenanzeigen in Zeitungen und Fachpublikationen, die Nutzung von Job-Börsen und die Stellensuche per Inserat.

Die Agentur für Arbeit kann auch private Unternehmen mit der Vermittlung betrauen. Auch in diesem Fall muss der betroffene Arbeitslose aktiv an seiner Vermittlung mitarbeiten. Die eigenen Bemühungen sind dem Arbeitsberater auf Wunsch auch nachzuweisen, normalerweise reicht allerdings die mündliche Information.

Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt

Jeder Arbeitslose muss den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit (AA) an jedem Werktag zur Verfügung stehen und die AA auch täglich aufsuchen können. Reisen oder andere Abwesenheitszeiten von der bei der AA angegebenen Anschrift müssen vorher angekündigt werden. Stimmt die Agentur für Arbeit nicht zu, und der Arbeitslose ist trotzdem abwesend, muss das Arbeitslosengeld für die Zeit der Abwesenheit zurückerstattet werden.

Zur Verfügbarkeit gehört vor allem auch die Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt, das bedeutet, dass der Arbeitslose eine versicherungspflichtige Tätigkeit von mindestens 15 Stunden in der Woche unter den „auf dem Arbeitsmarkt allgemein üblichen Arbeitsbedingungen“ ausüben kann und darf.

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